Verfahrensfragen

Verwirkung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs trotz Rechtshängigkeit

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.11.2018 von Viefhues, jurisPR-FamR 23/2018 Anm. 3 Leitsätze 1. Auch ein rechtshängiger (hier: nachehelicher) Unterhaltsanspruch kann verwirkt werden. 2. Das Zeitmoment der Verwirkung ist jedenfalls bei einem fast dreijährigen Verfahrensstillstand [...]

2020-12-21T17:20:24+01:00Dienstag, 20. November 2018|Kategorien: Familienrecht, Ehegattenunterhalt, Verfahrensfragen|

Erbersatzanspruch: Hemmung der Verjährung durch Geltendmachung des Anspruchs auf Nachehelichenunterhalt im Verbundverfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 14.8.2018 von Adamus, jurisPR-FamR 16/2018 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Ist der Erblasser vor Rechtskraft der Scheidung verstorben, so ist der Anspruch auf Zahlung von nachehelichem Unterhalt in Ermangelung einer rechtskräftigen [...]

2018-11-07T18:30:54+01:00Dienstag, 14. August 2018|Kategorien: Ehegattenunterhalt, Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Verfahrensfragen|

Verfahrenskostenhilfe: Einzusetzendes Vermögen nach Erhalt einer Ausgleichszahlung

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.10.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 21/2017 Anm. 7 Orientierungssatz Hat die Antragsgegnerin nach Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Scheidungsverfahren und Folgesachen eine Ausgleichszahlung i.H.v. 20.000 Euro erhalten, hat der Rechtspfleger zu [...]

2018-12-23T09:49:26+01:00Dienstag, 24. Oktober 2017|Kategorien: Familienrecht, Verfahrensfragen|

Gesteigerte Erwerbsobliegenheit eines Unterhaltsschuldners und Abänderung einer Jugendamtsurkunde

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.9.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 18/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Beim Kindesunterhalt scheidet die Abzugsfähigkeit von Verfahrenskostenhilferaten des Unterhaltsschuldners grundsätzlich aus, weil die Kindesunterhaltspflicht regelmäßig bereits in die Bemessung der Raten eingeflossen [...]

2018-12-23T09:56:13+01:00Dienstag, 12. September 2017|Kategorien: Familienrecht, Kindesunterhalt, Umgangsrecht, Verfahrensfragen|
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