Nachfolgend ein Beitrag vom 3.9.2018 von Geserich, jurisPR-SteuerR 35/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Unterhaltsleistungen können nur insoweit nach § 33a Abs. 1 EStG zum Abzug zugelassen werden, als die Aufwendungen dazu bestimmt und geeignet [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 29.1.2018 von Geserich, jurisPR-SteuerR 4/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim kommen als außergewöhnliche Belastung nur in Betracht, soweit dem Steuerpflichtigen zusätzliche [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 9.10.2017 von Meßbacher-Hönsch, jurisPR-SteuerR 41/2017 Anm. 4 Leitsatz Eine aufgrund des Verwandtschaftsverhältnisses bestehende gesetzliche Unterhaltspflicht schließt die Gewährung des Pflegefreibetrags nicht aus. A. Problemstellung Der BFH hatte darüber zu befinden, [...]
Bundesfinanzhof, II-R-37/15 Pressemitteilung vom 05.07.2017 Hat ein Kind einen pflegebedürftigen Elternteil zu Lebzeiten gepflegt, ist es berechtigt, nach dem Ableben des Elternteils bei der Erbschaftsteuer den sog. Pflegefreibetrag in Anspruch zu nehmen. Wie der Bundesfinanzhof [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 20.6.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 12/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Im Rahmen der Prüfung der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt ist der vom Unterhaltsschuldner an sein minderjähriges Kind geleistete Betreuungsunterhalt nicht zu monetarisieren. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 27.9.2016 von Götsche, jurisPR-FamR 20/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Der auf Naturalunterhalt gerichtete wechselseitige Anspruch auf Familienunterhalt gemäß §§ 1360, 1360a Abs. 1, 2 BGB wandelt sich im Fall einer Pflegebedürftigkeit [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 5.7.2016 von Viefhues, jurisPR-FamR 14/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Ein Selbstständiger kann Aufwendungen für seine Altersversorgung nur in Höhe der gesetzlichen Rentenversicherung bilden, wenn der Mindestunterhalt für ein minderjähriges Kind [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 21.6.2016 von Viefhues, jurisPR-FamR 13/2016 Anm. 4 Leitsätze 1. Beruht die Kostenentscheidung nach § 243 FamFG auf billigem Ermessen, hat dies auch Folgen für deren Überprüfung in der Beschwerdeinstanz. Die Überprüfungsmöglichkeit [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 26.4.2016 von Viefhues, jurisPR-FamR 9/2016 Anm. 7 Leitsatz Für die Sperrfrist für eine erneute Auskunft nach § 1605 Abs. 2 BGB ist bei gerichtlichen Beschlüssen auf den Schluss der mündlichen Verhandlung [...]
Pressemitteilung vom 19.04.2016 WIESBADEN – Im Dezember 2015 bezogen in Deutschland rund 1 038 000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie das Statistische Bundesamt [...]
