Erforderlichkeit einer Betreuung

Nachfolgend ein Beitrag vom 8.11.2016 von Jahreis, jurisPR-FamR 23/2016 Anm. 7 Leitsatz Zur Erforderlichkeit einer Betreuung mit den Aufgabenkreisen Wohnungsangelegenheiten, Vertretung gegenüber Behörden und Einrichtungen und Vertretung vor Gerichten. A. Problemstellung Unter welchen Voraussetzungen kann [...]

2016-11-08T19:12:57+01:00Dienstag, 8. November 2016|Kategorien: Betreuung, Familienrecht|

In einer Vorsorgevollmacht kann nicht auf gerichtliche Genehmigung bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen verzichtet werden

Beschluss vom 10. Juni 2015 2 BvR 1967/12 Das Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung für die Einwilligung des Vorsorgebevollmächtigten in ärztliche Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen wie z. B. Fixierungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat die [...]

2016-11-09T14:12:32+01:00Dienstag, 30. Juni 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Betreuung, Familienrecht, Verfassungsrecht|
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