Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die Anfechtung der Vaterschaft für ein im Wege der – in Deutschland unzulässigen – Embryonenspende gezeugtes Kind möglich ist, wenn der Anfechtende nicht in den konkreten Befruchtungsvorgang eingewilligt [...]
BGH, Pressemitteilung vom 30.10.2018 Beschluss vom 10. Oktober 2018 - XII ZB 231/18 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Ehefrau [...]
Das OVG Koblenz hat entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ausscheidet, wenn die Kindesmutter nicht das ihr Mögliche und Zumutbare unternimmt, um die Person des Kindesvaters bestimmen zu können. Sofern die [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.5.2018 von Adamus, jurisPR-FamR 10/2018 Anm. 4 Orientierungssatz Besteht zwischen dem rechtlichen Vater und dem Kind eine sozial-familiäre Beziehung, ist die Anfechtung der Vaterschaft durch den biologischen Vater gemäß § [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.4.2018 von Birkenheier, jurisPR-FamR 8/2018 Anm. 1 Orientierungssätze 1. § 2332 Abs. 1 Alt. 2 BGB in der Fassung vom 01.01.2002 stellt nach seinem ausdrücklichen Wortlaut hinsichtlich des Beginns der [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 24.4.2018 von Hippeli, jurisPR-HaGesR 4/2018 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Schenkung eines Kommanditanteils an eine ungeborene Leibesfrucht kann nicht vor der Geburt in das Handelsregister eingetragen werden. 2. Die Schenkung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.11.2017 von Adamus, jurisPR-FamR 22/2017 Anm. 1 Orientierungssätze 1. Sind in einem Verfahren nach § 1686a BGB sowohl die Vaterschaft als auch die Kindeswohldienlichkeit umstritten, so ist zunächst die Klärung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 26.9.2017 von Adamus, jurisPR-FamR 19/2017 Anm. 7 Leitsätze 1. Stirbt in einem Abstammungsverfahren, das sowohl die Anfechtung der Vaterschaft des rechtlichen Vaters als auch die Feststellung der Vaterschaft des mutmaßlichen [...]
BGH, Pressemitteilung vom 25.09.2017 Beschluss vom 6. September 2017 - XII ZB 660/14 Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Frau-zu-Mann-Transsexueller, der nach der rechtskräftigen gerichtlichen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Adamus, jurisPR-FamR 11/2017 Anm. 3 Leitsatz Im postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahren sind neben der Kindesmutter die Ehefrau, die Eltern und die Kinder des verstorbenen Mannes als Beteiligte hinzuzuziehen. A. Problemstellung Sind [...]
