Nachfolgend ein Beitrag vom 22.11.2016 von Götsche, jurisPR-FamR 24/2016 Anm. 4 Leitsatz Entscheidungen in Verfahren der einstweiligen Anordnung in Familiensachen zum Umgang mit dem Kind sind nach § 57 Satz 1 FamFG auch dann nicht [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.11.2016 von Zempel, jurisPR-FamR 24/2016 Anm. 1 Leitsatz Die Anforderungen an die Feststellung einer sozial-familiären Beziehung gemäß § 1685 Abs. 2 Satz 1 BGB sind geringer, wenn nur durch den Kontakt [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 14.11.2016 von Selder, jurisPR-SteuerR 46/2016 Anm. 4 Leitsatz Allein der Umstand, dass ein sorgeberechtigter Elternteil, der sein minderjähriges Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat, für sich und sein Kind Leistungen nach [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.11.2016 von Bieg, jurisPR-FamR 23/2016 Anm. 6 Leitsätze 1. Aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgt die Schutzpflicht des Staates, für nicht einsichtsfähige Betreute bei drohenden erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.11.2016 von Jahreis, jurisPR-FamR 23/2016 Anm. 7 Leitsatz Zur Erforderlichkeit einer Betreuung mit den Aufgabenkreisen Wohnungsangelegenheiten, Vertretung gegenüber Behörden und Einrichtungen und Vertretung vor Gerichten. A. Problemstellung Unter welchen Voraussetzungen kann [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.11.2016 von Oldenburger, jurisPR-FamR 23/2016 Anm. 5 Leitsätze 1a. Die Entscheidung, ob ein minderjähriges Kind eine Auslandsreise unternimmt, ist nur dann als Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i.S.v. § 1628 BGB anzusehen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.11.2016 von Götsche, jurisPR-FamR 23/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Der gerichtlichen Anordnung eines paritätischen Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils steht - de lege lata - das Fehlen einer Rechtsgrundlage entgegen. [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 7.11.2016 von Selder, jurisPR-SteuerR 45/2016 Anm. 3 Leitsätze 1. Der Kindergeldanspruch eines in Deutschland wohnhaften polnischen Staatsangehörigen für sein in Polen im Haushalt eines Pflegeelternteils lebendes Kind kann nach § 64 [...]
Frankfurt/Berlin (DAV). Besteht das gemeinsame elterliche Sorgerecht, müssen beide Eltern einer Urlaubsreise zustimmen, wenn diese in ein gefährdetes Gebiet führt. Die gegenwärtigen Verhältnisse in der Türkei sind so unsicher und so wenig vorhersehbar, dass nicht [...]
Darmstadt/Berlin (DAV). Der Jugendhilfeträger muss private Zuzahlungen der Eltern an eine Tagesmutter erstatten. Voraussetzung ist, dass die Jugendhilfe keine Tagesmutter benennen kann, die nicht einen zusätzlichen Beitrag verlangt. Die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) [...]
